„Der Erwerb der deutschen Sprache ist der Schlüssel für erfolgreiche Integration. Für das Ankommen in Sachsen-Anhalt und die Integration in Arbeit sind Deutschkenntnisse unentbehrlich“, sagte Möbbeck, die auch Integrationsbeauftragte der Landesregierung ist (Pressemitteilung). Sachsen-Anhalt verliere in den kommenden 15 Jahren rund 20 Prozent der Erwerbsbevölkerung aufgrund der demografischen Entwicklung und sei dringend auf gelingende Zuwanderung angewiesen.
Gut ausgestattete Sprach- und Integrationskurse seien die Grundvoraussetzung, damit eine zügige Integration in Arbeit und Gesellschaft gelingt, erklärte Möbbeck. Besonders widersinnig erscheine die Streichung der Kurszulassung für Menschen aus der Ukraine und aus EU-Ländern, deren erfolgreiche und schnelle Arbeitsmarktintegration seit Jahren intensiv gefördert wird. „Auch für Geflüchtete aus anderen Ländern ist ein frühzeitiger Zugang zur deutschen Sprache erforderlich, damit Integration nicht behindert und kostbare Zeit verloren geht. Diese in der Integrationspolitik weitgehend unstrittigen Erfahrungen und Erkenntnisse dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden“, fügte die Staatssekretärin hinzu.
Für die Träger der Integrationskurse erzeuge der Zulassungsstopp zudem hohe Planungsunsicherheit, da viel weniger Teilnehmende in die bereits geplanten Kurse einmünden. Gerade im ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt würden Kurse stark ausgedünnt, weil die notwendigen Mindestteilnahmezahlen nicht zustande kämen. Dies führe zu Verzögerungen und Absagen von Kursen und gefährde somit auch den Integrationserfolg derjenigen, die zur Teilnahme zugelassen sind. Die Existenz von Bildungsträgern, die sich auf Sprachkurse spezialisiert haben, werde gefährdet.
Den Angaben zufolge erteilt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für Personen im Asylverfahren, für Geduldete sowie für Menschen aus der Ukraine und aus EU-Ländern keine Zulassungen mehr für die Teilnahme an Integrationskursen. Damit könne ein erheblicher Teil der Neuzugewanderten nicht mehr oder nur noch mit langen Verzögerungen an Integrationskursen teilnehmen. Für Sachsen-Anhalt wird geschätzt, dass bis zu 40 Prozent der bislang Teilnahmeberechtigten von den Einschränkungen betroffen sein könnten.
Susi Möbbeck forderte den Bund auf, die Beschränkungen aufzuheben und schnellstmöglich in Gespräche mit den Ländern einzutreten, um eine verlässliche Integrationskurslandschaft zu sichern.
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